Aufstand und Aufbruch im Maghreb
Die Revolution von 2011 hat nichts gebracht, es ist seit- dem sogar noch schlimmer geworden. Ihr Verlauf hat nur gezeigt, dass wirkliche Veränderungen nicht möglich sind, dass dieselben oder andere Eliten sich wieder die Macht sichern, dass die Menschen nicht weit genug gegangen sind und demokratische Wahlen einen wirklichen Umbruch verhindert haben. Dass es keine echten Perspektiven für ein gutes Leben in Tunesien gibt. Sieben Jahre nach der Arabellion sind 35% der Jugend in Tunesien arbeitslos, in Marokko oder Algerien sieht es diesbezüglich nicht besser aus. Im Süden, auf dem Land oder in den Vororten Tunesiens hat sowieso niemand eine Chance. Selbst mit Uni-Abschluss kann man es vergessen. Vor allem junge Männer schmeißen früher oder später die Schule hin, man kann damit eh nichts anfan- gen. Nichtstun, rumhängen, Drogen, und als Alternative zum IS.
Oder nach Europa. Die Männer aus Tunesien und Marokko, die derzeit die Boote nach Europa besteigen, sind jung und oft noch Teenager. Sie waren während der Revolution 2011 noch Kinder und erinnern sich teilweise nicht einmal an diese Zeit. Ihre Eltern arbeiten sich tot für einen Hungerlohn, für die Kids gibt es nichts zu tun, nichts zu essen, es gibt für sie keine Hoffnung mehr auf Veränderung.
Seit 2017 nehmen die Überfahrten von Menschen aus dem Maghreb, aus Algerien, Tunesien und Marokko, wieder deutlich zu. Mit kleinen Booten “machen sie nach Europa rüber”: Von Marokko nach Spanien, von Tunesien nach Sizilien, Lampedusa und Sardinien. In Italien machen die Ankommenden aus Tunesien nach denen aus Eritrea inzwischen die zweitgrößte Gruppe aus. 5.700 Tunesier*innen haben im vergangenen Jahr laut Regierung versucht, über den Seeweg nach Italien zu gelangen. Aktuell bricht vor allem die Zahl der Überfahrten von Marokko nach Spanien alle Rekorde, sie haben sich im Vergleich zum vergangenen Jahr verdreifacht. Die An- künfte von 1.000 Menschen in Spanien an einem einzigen Wochenende werden in den kommenden Monaten keine Einzelfälle bleiben. Marokko hat nach eigenen Angaben bis Ende August 54.000 Menschen von der Flucht nach Europa abgehalten. In Spanien stellt der Maghreb mit Marokko und Algerien als Herkunftsländer inzwischen die Hälfte aller Ankommenden, die andere Hälfte stammt aus den Ländern Subsahara-Afrikas. Letztere sind auf- grund der steigenden rassistischen Verfolgung und staat- lichen Repression in Nordafrika sowie der geschlossenen Fluchtrouten über Land und nun auch von Libyen übers Mittelmeer ebenfalls verstärkt über Marokko unterwegs.
In der EU gibt es für Menschen aus dem Maghreb so gut wie keine Chance auf einen Aufenthaltstitel. Algerien, Marokko und Tunesien sollen nach dem Willen der Bundesregierung zudem möglichst bald zu “sicheren Herkunftsstaaten” erklärt werden, um leichter dorthin abzuschieben. Die Ereignisse der Kölner Silvesternacht und der Anschlag vom Berliner Breitscheidplatz dien- ten als erste willkommene Anlässe. Das Gesetz sieht die Abfertigung im Eilverfahren vor. Damit steigt der Druck, die generelle Annahme persönlich zu widerlegen, gegen die Person liege keine “Verfolgungsgefahr” vor. Das heißt perspektivisch dauerhafte Lagerunterbringung und Ar- beitsverbot, also der Verbleib in den als „Ankerzentren“ umbenannten Lagern bis zur Abschiebung. Zudem ar- beiten Bundesregierung und EU an Rücknahmeabkommen mit den Maghreb-Staaten, um Abschiebungen von Menschen aus Drittstaaten zu vereinfachen. Bilaterale Abkommen gibt es längst: So sollen Volljährige mit tunesischem Pass nach sieben Tagen freiwillig aus Italien verschwinden. Bleiben sie, müssen sie sich ohne Papiere durchschlagen. Tunesien hat allein in diesem Jahr bislang zudem rund 6.000 Menschen von der Überfahrt nach Ita- lien abgehalten.
Die jungen Männer kratzt das alles wenig. Sie leben auf der Straße und schlagen sich von Stadt zu Stadt und von Land zu Land durch. In Deutschland oder anderen Län- dern Europas geht es ihnen bis zur Volljährigkeit ziemlich gut. Jedenfalls besser als Zuhause. Mit 200,- € lässt es sich irgendwie überleben, und um mehr geht es ja auch gar nicht. Drogen zu verticken ist für viele Jugendliche eine gute Einnahmequelle. Dass sie täglich von der Polizei von den Plätzen der Stadt verjagt und zurück in die Unterkünfte gebracht werden, ist notwendiges Übel und gehört zum neuen Leben dazu. Selbst drauf zu sein hilft, das Elend besser zu ertragen, und was mit ihnen dann sein wird, wenn sie 18 Jahre alt werden, ist jetzt doch egal.
TUNESIEN: DIE TOTEN VON KERKENNAH
Vor der gefährlichen Überfahrt haben die jungen Männer in Tunesien keine Angst, sie haben eh nichts zu verlieren. Ob sie auf der Fahrt krepieren oder zuhause, ist gleichgültig. Die tunesische Küstenwache fängt inzwischen fast jede Nacht Boote ab, viele starten vom Süden, von Sfax und von den Kerkennah-Inseln. Mit kleinen Booten geht es dann zu dem größeren Schiff, das vor der Küste ankert. Damit geht es los Richtung Italien. Die tunesische Polizei auf den Kerkennah-Inseln ist seit heftigen Unruhen vor zwei Jahren längst nicht mehr in der Lage, sämtliche Ab- fahrten zu verhindern.
Allein in der Nacht des 24. Mai 2018 wurden dort 128 Menschen auf einem Boot verhaftet, 103 davon waren junge Tunesier. Das 12 Meter lange Schiff war eigentlich für 30 Personen ausgelegt. Die Insassen wehrten sich zunächst gegen die Einheiten der Küstenwache, wurden dann aber nach Sfax zum Hauptstützpunkt gezwungen. Nur eine Woche später, am 2. Juni, ertranken genau dort über einhundert Menschen: 180 Insassen sollen inner- halb weniger Minuten über Bord gegangen sein, als ihr Holzboot voll Wasser lief, 68 Tote wurden geborgen.
Das vorläufig letzte Unglück hat die Regierung in Be- drängnis gebracht. Ihre Reaktion folgte nach altbewährtem Muster: Einige Köpfe mussten rollen. Der tunesische Innenminister und zahlreiche hohe Sicherheitsbeamte wurden entlassen, und den Schleppern wurde der Kampf angesagt.
Nicht nur in der Stadt El Hamma bei Gabes, aus der sieben der Opfer stammen, kam es zu Demonstrationen. Durch die Straßen der Stadt hallte es, “das Volk will den Fall der Regierung”, “das Volk will Ennahdha wieder” oder “Mörder unserer Kinder, Diebe unseres Landes”, “Essebsi, deine Zeit ist vorbei!“ Auch in Tataouine kam es zu Demonstrationen, bei der vor allem junge Menschen ihre Wut zum Ausdruck brachten und den Sturz der Re- gierung forderten.
Inzwischen sind die Demonstrationen der Wut in Tunesi- en wieder verraucht. Die Toten von Kerkennah brachten nicht den Funken zum Entfachen eines neuen Aufstands, den die Wütenden Mitteleuropas so stark für Nordafrika herbeisehnen. Schon 2011 ließen uns die Aufständischen wissen, dass die einzige Hilfe, die sie von uns erwarten, diejenige ist, die Revolution bei uns selbst zu machen.
Doch wird es bei uns nach einem Selbstmord oder Mord jemals eine breite gesellschaftliche Betroffenheit geben in dem Bewusstsein „es war eine*r von uns“, um unsere Wut wirksam und massenhaft auf die Straßen zu tragen? Für die Tausenden im Mittelmeer Ertrunkenen oder die vielen Opfer rassistischer Morde gilt diese Erkenntnis aller „Seebrücken“ zum Trotz jedenfalls offensichtlich nicht.
MAROKKO: WER KENNT MOUHSIN FIKRI?
Der 31-jährige Fischhändler wurde im Oktober 2016 in der marokkanischen Stadt Al-Hoceima zerquetscht, als er seine von der Polizei konfiszierte und weggeworfene Ware aus einem stehenden Müllauto zurückholen wollte. Dann wurde die Müllpresse wieder angeworfen. Die Menschen auf den Demonstrationen verglichen ihn mit dem Obsthändler Mohamed Bouazizi, der mit sei- ner Selbstverbrennung die Revolution in Tunesien aus- gelöst hatte. Und auch mehr als ein Jahr nach dem Tod Fikris gehen die Menschen im Rif auf die Straße. Die nach dem Tod Fikris entstandene Hirak-Bewegung lebt weiter: Zuletzt protestierten in Rabat am 15. Juli Tau- sende Menschen, als gegen 53 Aktivist*innen der Bewegung Haftstrafen von bis zu 15 Jahren verhängt wurden. Auch zwei Jahre später ging die Polizei zum Jahres- tag wieder mit Gewalt gegen die Protestierenden vor. Der tödliche Unfall zweier Brüder bei Tunnelgrabungen in einer 1998 geschlossenen Kohlemine im Dezember 2017 in der ehemaligen Bergarbeiterstadt Jerada bei Oujda im Nordosten Marokkos führte ebenfalls zu Protesten für ein besseres Leben. Und im Süden Marokkos streck- ten die Demonstrant*innen im Herbst 2017 leere Wasserkanister und -flaschen in die Höhe. Ihre Wasserrechnun- gen schwenkten sie als Symbol für die Lage in der Region Zagora. Dort ist das Trinkwasser inzwischen rationiert und lediglich für wenige Stunden pro Tag verfügbar, die Ernte geht zurück. Und nicht nur dort wird der Wasser- mangel bedrohlich.
König Mohammed VI. und seiner weitverzweigten Entourage gelingt es bislang, jegliche Aufstände durch Repression klein zu halten. Die Jugend, allen voran die jungen Männer, ziehen es daher weiterhin vor, Marokko den Rücken zu kehren: Richtung Europa.
Damit die Jugendlichen gar nicht erst aufbrechen, wird in Marokko Waffengewalt eingesetzt: Am 25. September erschoss die Marine die 19-jährige Studentin Hayat Bel- kacem aus Tétouan, drei Männer wurden teilweise schwer verletzt. Die vier waren mit 21 weiteren jungen Marokka- ner*innen vom Strand von Martil mit einem „Go-Fast“ (Speedboat) in Richtung Spanien aufgebrochen. Die Marine wollte die Reisenden aufhalten; als das Boot trotz- dem startete, eröffnete sie das Feuer. Der Hashtag #Quiadonnélordre: Wer gab den Auftrag? ging danach viral und klagte die Version der Marine an, die angeblich nur Warnschüsse abgegeben hatte.
Vor dem Tod Hayats waren schon tagelang hunderte junger Menschen zu den Stränden im Norden geströmt, nachdem spanische Videos von gelungenen Ankünften in Spanien im Internet die Runde machten. Die marokkanischen Sicherheitskräfte hatten den jungen Marokkaner*innen den Zugang zu den Stränden Nordmarokkos versperrt. Als Antwort darauf demonstrierten hunderte junger Marokkaner*innen in Martil und forderten „l’harga fabor“ – ihr Recht auf freie Überfahrt. https://youtu. be/ICahwzMzbdM
Nach dem Tod Hayats trugen die Menschen in vielen Städten ihre Wut auf die Straßen, darunter viele Fuß- ballfans. In Tétouan schallte es „Wir werden dich rächen, Hayat!“ sowie „Wir verzichten auf den marokkanischen Pass!“ und „Viva España“.
Ein Student wurde danach zu zwei Jahren Haft verurteilt, er habe mit seinem Aufruf zum Protest via Facebook angeblich die Nation Marokko beleidigt und zum Auf- stand aufgerufen. Weitere Jugendliche sind ebenfalls an- geklagt, darunter sind nicht wenige noch minderjährig. Nur zwei Wochen später traf eine Kugel den 16-jährigen Ilyas Amrani an der Schulter. Er befand sich mit 57 ande- ren unter eine Plane versteckt in einem Boot vor der Küs- te zwischen Larache und Asilah, als die Marokkanische Marine die jungen Menschen mit Schüssen davon abhielt, nach Europa überzusetzen. Angeblich hatten sie auf den Kapitän des Schiffes gezielt, aber den Jungen getroffen.
Inzwischen ließ Spanien die Speedboats einfach verbieten – vorgeblich, um den Drogenschmuggel zwischen Marokko und Spanien zu unterbinden. Tote verhindert dies nicht: Ende Oktober spülte das Meer 20 Leichen an den Strand Charrana im Osten Marokkos, vier weitere Passagiere konnten einige Fischer noch retten. Die 24 Ju- gendlichen stammen aus der Umgebung und waren mit einem Schlauchboot nahe der Spanischen Exklave Melilla gestartet.
EUROPA: DAS LEBEN? NICHT MEHR WERT ALS EIN ZIGA- RETTENSTUMMEL
Vor allem auf den Plätzen im Pariser Stadtteil Goutte d’Or im 18. Arrondissement schlagen seit vielen Monaten auffallend viele junge Marokkaner die Zeit tot. 70.000 € in- vestiert Paris jetzt in eine Offensive, um ihrer habhaft zu werden. Man stürzt sich auf sie mit einer ganzen Meute an Pädagog*innen und mit auf Kinderschutz speziali- sierten Vereinen – man will ja nur ihr Bestes. Man steckt
sie in „Unterkunftslösungen“ und Ad-hoc-Aufnahmeeinrichtungen – alles ist vergebens. Sie hauen immer wie- der ab. Zurück zu den kleinen lokalen Banden, um für sie weitere Dinger zu drehen, als Gegenleistung gibt es Rivotril-Pillen. Überfälle, Diebstahl, Prostitution, Dro- gendeals. Sie kommen vor allem über Ceuta und Melilla, über die Zäune oder unentdeckt auf Lkws, weiter per Frachtschiff nach Spanien und ab nach Frankreich.
Nun hat Paris die Zusammenarbeit mit Rabat verstärkt: Mithilfe marokkanischer Beamten sollen jetzt die marokkanischen Jugendlichen identifiziert und ausgewiesen werden: Ebenso wie in Deutschland dürfen unbegleitete Minderjährige nur dann abgeschoben werden, wenn sie im Herkunftsland der Familie oder einer anderen sorgeberechtigten Person übergeben werden können. Bislang scheiterte man an fehlenden Papieren und falschen Al- tersangaben. Um ihre Identität zu ermitteln, befragen die Beamten die Jugendlichen, doch werden die nötigen Informationen vor allem über die Auswertung ihrer Smart- phones beschafft.
Auch in Spanien will man die marokkanischen Beamten einsetzen: In Melilla, der spanischen Exklave auf marokkanischer Seite, wohin es eine Menge der Kids schafft. Auf der anderen Seite des sechs Meter hohen, Stacheldraht bewehrten Zaunes – im an Melilla angrenzenden Ort Beni Ansar – wurden neulich allein an einem Tag 120 Minderjährige aufgegriffen. Diese Razzien als solches sind nichts Besonderes; Marokko bekämpft auf diese Weise im Auftrag Spaniens seit langem die „illegale Migration“. Die Beamten stecken sie daraufhin in Taxis zurück in ihre Heimatstädte. Die Kids, meist um die 15 Jahre alt, stammen aus dem nahe gelegenen Nador und anderen Städten aus dem Südosten Marokkos. Doch wollen sie auf keinen Fall wieder in die Familien oder Unterkünfte, sie bleiben lieber auf der Straße: Die Aufnahmeeinrichtung für Minderjährige in der Kleinstadt Al Aroui 22 km süd- lich von Nador ist verwaist, die rund 1.000 Jugendlichen auf der Straße verweigern sich der Unterbringung. Auf Druck Spaniens wird die Kommune von Melilla trotzdem für 8 Millionen Euro in Beni Ansar ein weiteres Aufnah- mezentrum errichten.
Auch Deutschland plant derzeit in Absprache mit dem marokkanischen Innenminister zwei Aufnahmeeinrichtungen in Marokko. Die Bezeichnung „Jugendheime“ soll verschleiern, um was es eigentlich geht. Da die Kids aufgrund fehlender Papiere nicht identifiziert und ihren Familien zugeführt werden können, will Deutschland den rechtlichen Passus ausnutzen, dass eine Abschiebung dann möglich ist, wenn der Minderjährige „im Rückkehrstaat einer geeigneten Aufnahmeeinrichtung übergeben wird.“
Die Jugendlichen sind clever genug, um ihren Häschern aus dem Weg zu gehen. Oder sie versuchen es – einmal zurück in Marokko – einfach erneut, und die Reise beginnt von vorn: wieder versteckt in den Fahrgestellen von Lkws oder Bussen oder durch die Kanalisation nach Ceuta oder Melilla gestiegen. Oder per Schlauchboot über die Straße von Gibraltar nach Europa…
MATERIAL IN AUSWAHL:
https://elpais.com/politica/2018/09/25/actuali- dad/1537901908_484687.html
https://telquel.ma/2018/09/25/lharga-fa- bor-la-ruee-des-candidats-a-lemigration-clandesti- ne-vers-les-pateras-phantom_1611803
https://telquel.ma/2018/09/14/le-phenomene-des-har- raga-2-0-ou-lincitation-a-limmigration-clandesti- ne-sur-les-reseaux-sociax-videos_1610308
Trajectoires, Recherche-action sur la situation des mi- neurs non accompagnés marocains (Avril 2018)
Hayats Begräbnis und Interview mit ihren Eltern (ara- bisch): https://youtu.be/VkOLB6ckhx0